Diese Frage stellte ich mir gerade beim Pauken für die Zwischenprüfung, welche ich schon 100mal hier auf der Seite erwähnt habe. Bald ist es rum, versprochen! 
Es soll aber nicht um die ZP gehen, sondern um das Ioa-Dingsda.
Dieses „Dingsda“ heisst Ioannina-Kompromiss und hat was mit der EU zu tun. Ich war eigentlich immer ein dezenter Freund der EU, nur jetzt muss ich feststellen: Alles ein überregulierter Moloch! Was waren dass noch Zeiten, als Mehrheiten Mehrheiten waren. Heute muss es eine qualifizierte oder eine doppelte Mehrheit sein, eine einfache Mehrheit reicht einfach nicht mehr aus um Politik zu machen.
Klar könnte man das jetzt Politikwissenschaftlich begründen warum das so ist, dass eine einfache Mehrheit nicht mehr ausreicht, aber ich will einfach nur auf den Zug der EU-Kritiker aufspringen und ein Stück mitfahren. Jetzt zum Gegenstand was dieser Kompromiss besagt: Im Rat der EU (landläufig Ministerrat genannt), können Länder eine Sperrminorität erreichen, die dazu führen soll, dass Rechtsvorschriften oder ähnliches weiter beraten werden und nicht zur Abstimmung kommen. Diese Minorität braucht mindestens 24,75% der Mitgliedsstaaten oder aber 19,25% der Bevölkerung muss vertreten sein. Aber jetzt kommts diese Regelung gilt nur im Zeitraum von 2014-2017. Vorher noch eine andere und zwischendrin auch und danach sowieso! Wer mehr darüber wissen will kann gerne bei Wikipedia hier nachlesen.
Man muss sich vorstellen, dass ist nur ein kleines Element des riesigen Apparates der soviel Aufwand fabriziert. Theorist hat’s eigentlich auf den Punkt gebracht:
„Hey, aber wir haben doch jetzt den Stoiber als Bürokratiebekämpfer dort sitzen, jetzt wird alles wieder gut!“
Nur warum beruhigt mich das nicht?!
Naja, diese kleinen Minderheiten in Ländern wie Luxemburg müssen halt geschützt werden
Die Zahlen sehen aber wirklich ziemlich skurril aus. Warum konnte man nicht 20% und 25% nehmen? Aber da wird es sicher auch gute Gründe geben…
Eben wollte ich schon laut aufschreien und schreiben, dass der Rat der EU niemals nicht der Ministerrat ist, aber du hast ja Recht. Er ist’s. Europäischer Rat ist aber nicht gleich Rat der Europäischen Union. Verwirrend!
Wie auch immer. EU ist trotzdem geil.
Von: Matthias am 9. April 2008
um 22:42
Ja die EU ist so cool, dass sie den öffentlich-rechtlichen Fernsehesendern auferlegen will ausländische Filme nur noch mit Untertiteln zu versehen. Oder aber, wenn Bush in einem Interview spricht das nicht zu Übersetzen sondern nur durch Textschrift im unteren Bereich des Fernsehers laufen zu lassen. Wie unnütz ist das denn? Nur weil die Belgier sich mit ihrer Sprache nicht einig sind?! -Absurd!
Nachtrag 11.04.2008: Da bin ich wohl den Medien auf den Leim gegangen. Es scheint, dass dies schlichter Unfug ist. Somit ist auch mein Kommentar reichlich überflüssig. Wie der Fehler in den Medien passiert ist und wie es nun richtig ist, kann man hier nachlesen: Stefan Niggermeier
Von: Volker am 10. April 2008
um 14:29
Und dabei wäre es wirklich toll, wenn genau das gemacht würde.
Von: Matthias am 13. April 2008
um 20:54